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Verkehrsverbund Ost-Region (VOR): Ausschreibungen nach Bestbieterprinzip längst gängige Praxis.

Forderung nach stärkerer Einbindung sozialer Aspekte wird unterstützt.

Anlässlich einer Protestaktion gegen die Ausschreibungspraxis der Verkehrsverbünde, welche dabei ebenso plakativ wie unpassend als „Dumpinghaie“ bezeichnet werden, stellt VOR als größter heimischer Verkehrsverbund klar: In seinen Ausschreibungen im Regionalbusbereich werden sowohl Qualitäts- als auch Sozialkriterien schon heute angewendet.

VOR begrüßt die Forderung, den sozialen Aspekt bei Ausschreibungen im öffentlichen Verkehr noch stärker zu berücksichtigen, wozu seit längerem intensive Gespräche mit den Sozialpartnern laufen. Wenn jedoch die „Vergabe von Buslinien an Privatanbieter“ pauschal ablehnt wird, muss VOR widersprechen: Ausschreibungen, die von vorneherein private Anbieter ausschließen, wären nicht nur ein klarer Rechtsbruch, sondern angesichts der teils jahrzehntelangen guten Zusammenarbeit mit öffentlichen wie privaten Busunternehmen unfair.

Entgegen anderslautenden Behauptungen ist das Bestbieterprinzip mit Qualitätskriterien bei den öffentlichen Ausschreibungen der Verkehrsverbünde seit Jahren gängige Praxis. Moderne Busflotten, aufeinander abgestimmte Fahrpläne und bessere Kundeninformationssysteme sind ebenso Zielsetzungen wie ausreichende Deutsch- oder Tarifkenntnisse der BuslenkerInnen. Dabei steht die Betrachtung des Gesamtsystems öffentlicher Verkehr durch einheitliche Koordination im Fokus, und weniger die Eigensicht einzelner Unternehmen. „Uns vor diesem Hintergrund als Dumpinghaie zu bezeichnen, ist nicht nur untergriffig, sondern vor allem fachlich falsch!“, stellt Thomas Bohrn, Geschäftsführer von VOR klar. Neben den gängigen Qualitätskriterien stehen Sozialkriterien im Fokus der aktuellen Vergabe-Diskussionen. „Mit der heutigen Protestaktion rennt vida als Veranstalter offene Türen ein: Als größter österreichischer Verkehrsverbund bindet VOR in die laufenden Ausschreibungen – etwa im Burgenland – bekanntlich bereits weitere Sozialkriterien ein, wie eine Lehrlingsquote oder eine Quote für ältere MitarbeiterInnen“, so Bohrn. Derzeit werden intensive Diskussionen unter anderem mit Arbeitsrechts- und VergaberechtsexpertInnen sowie VertreterInnen der Sozialpartner geführt, in denen geklärt werden soll, wie rechtlich haltbare Sozialkriterien in Ausschreibungen im Verkehrswesen noch stärker berücksichtigt werden können.

VOR steht zur sozialen Verantwortung

Als einer der zentralen Auftraggeber im öffentlichen Verkehr in Österreich steht VOR zu seiner sozialen Verantwortung. Zweck von Sozialkriterien ist es, dass Ausschreibungen solche soziale Errungenschaften nicht untergraben, welche nicht ohnehin bereits an anderer Stelle festgelegt wurden. „Was die Sozialpartner bereits kollektivvertraglich geregelt haben, oder was der Gesetzgeber ins Arbeitsrecht gegossen hat, gilt für uns als fix. Daran müssen sich natürlich alle halten. Punkt. In der aktuellen Diskussion kann es sinnvollerweise einzig darum gehen, welche sozialen Regelungen zusätzlich gefunden werden können“, stellt Bohrn klar, der gleichzeitig auf die Gefahr der Überbürokratisierung aufmerksam macht.

Hohe Qualität für die Kunden im Fokus

Ausschreibungen im regionalen Linienbusverkehr werden derzeit aufgrund entsprechender vergabe- und wettbewerbsrechtlicher Rahmenbedingungen umgesetzt (insbesondere EU PSO-Verordnung 2007, Vergaberichtlinien und österreichisches BVergG). VOR nutzt diese Verfahren, um die Qualität des öffentlichen Verkehrsangebots den jeweiligen regionalen Anforderungen entsprechend zu optimieren und kundenfreundlicher zu gestalten. So kommen Qualitätskriterien seit jeher zur Anwendung – etwa bezüglich Busmaterial oder in Form von Regelungen zur besseren Fahrgastinformation. VOR integriert in der Planung des ÖV-Systems alle Verkehrsmodalitäten von Bus und Bahn bis PKW, Fahrrad und auch Fußwege. In aktuellen Ausschreibungen werden Bus-Brandings vorgeschrieben, welche Teil eines Leitsystems im öffentlichen Verkehr sind. „Wir haben dabei unsere Kunden im Fokus – von den tausenden SchülerInnen und ArbeitspendlerInnen, die sich täglich auf einen hochwertigen öffentlichen Verkehr verlassen, bis zu AusflüglerInnen, die vielleicht zwei Mal im Jahr mit Bahn und Bus unterwegs sind. Unsere Ausschreibungen sind einer von vielen Bausteinen eines erfolgreichen öffentlichen Verkehrs mit modernen, gut ausgerüsteten Fahrzeugen, motivierten, freundlichen und kompetenten LenkerInnen und Fahrplänen, die den Mobilitätsanforderungen der Menschen bestmöglich entsprechen“, so Bohrn, der sich abschließend bei den über 40 Partnern im VOR– darunter private wie öffentliche Busbetreiber – und vor allem deren MitarbeiterInnen für die teils jahrzehntelange gute Zusammenarbeit im Sinne der Fahrgäste bedankt.

Georg Huemer

Georg Huemer
Mediensprecher


georg.huemer@vor.at
+43 1 955 55 1512
+43 664 60 955 1512
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